Bundesverfassungsgericht fordert generationsgerechten Klimaschutz

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom April 2021 zum generationsgerechten Klimaschutz ist an sich nichts Neues. Neu ist nur, dass auch ein Bundesverfassungsgericht verstanden hat, dass die gegenwärtige Art des Wirtschaftens und des Gesellschaftens ein Verfahren ist, das die Klima-Lasten auf kommende Generationen verschiebt. Wir haben immer gesagt: Wir verbrauchen auf diese Art und Weise die Zukunft unserer Kinder.

Das Verkehrsprojekt Feste Fehmarnbeltquerung im Rahmen des Großraum EU –  Netzwerkes TEN V ist ein solches Projekt. Statt Entwicklung von Ressourcen schonenden und nachhaltigen Wirtschaftsweisen, statt Fokussierung auf Regionales und die Vermeidung von Verkehr wird mit den gleichen Leitlinien weiter geplant,  die unsere Welt an den Rand einer Klimakatastrophe geführt haben. Jeder der sich ernsthaft mit dem Thema Umwelt und Klimaschutz beschäftigt, muss heute konstatieren, dass es kein Warten und Zögern mehr geben darf, dass die CO2 Last der Atmosphäre, die über viele hundert Jahre nicht abgebaut werden kann, die Wärmebalance dieses Planeten zerstört und in seiner Folge massive Verletzungen der Lebensräume für Mensch und Natur mit sich bringt.

Da das Projekt Feste Fehmarnbeltquerung aus Tunnel und Hinterlandanbindung besteht, da für den Tunnel zwar die Planfeststellung abgeschlossen ist, für die Hinterlandanbindung aber im Wesentlichen noch nicht einmal begonnen hat, ist es Zeit, den Prozess zu stoppen, alle Planungsschritte einzustellen, vorbereitende Bauarbeiten in Dänemark eingeschlossen und eine Prüfung dieses Projektes auf seine Umwelt und Klimarelevanz durchzuführen.
Durchzuführen ist das von einem Institut, das unabhängig und neutral, d.h. nicht Interessen gebunden wertet. Da aus dem Jahre 2017 eine Vergleichsstudie vorliegt, die die Treibhausgas und CO2 Belastungen zwischen Tunnel Bau und Betrieb sowie der Fortsetzung der Fährlinie Puttgarden-Rödby vergleicht, sind wir sicher, dass dieses Projekt durch einen Klimacheck durchfallen wird.

Allein ca 2 Millionen Tonnen CO2 werden durch die Betonproduktion für die Tunnelelemente in die Atmosphäre entlassen werden. Die Bürgerinitiativen werden diejenigen Parteien unterstützen, die den Mut haben, dieses völlig aus der Zeit gefallene Projekt auch jetzt noch zu stoppen und die Planung des Baus einer 4 spurigen Autobahn auf dem Meeresgrund des Belt zu beenden.

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom April 2021 zum generationsgerechten Klimaschutz ist an sich nichts Neues. Neu ist nur, dass auch ein Bundesverfassungsgericht verstanden hat, dass die gegenwärtige Art des Wirtschaftens und des Gesellschaften ein Verfahren ist, das die Klima-Lasten auf kommende Generationen verschiebt. Wir haben immer gesagt: Wir verbrauchen auf diese Art die Zukunft unserer Kinder.

Das Verkehrsprojekt Feste Fehmarnbeltquerung im Rahmen des Großraum EU –  Netzwerkes TEN V ist ein solches Projekt. Statt Entwicklung von ressourcenschonenden und nachhaltigen Wirtschaftsweisen, statt Fokussierung auf Regionales und die Vermeidung von Verkehr wird mit den gleichen Leitlinien weiter geplant,  die unsere Welt an den Rand einer Klimakatastrophe geführt haben. Jeder der sich ernsthaft mit dem Thema Umwelt und Klimaschutz beschäftigt, muss heute konstatieren, dass es kein Warten und Zögern mehr geben darf, dass die CO2 Last der Atmosphäre, die über viele hundert Jahre nicht abgebaut werden kann, die Wärmeausbalance dieses Planeten zerstört und in seiner Folge massiver Verletzungen der Lebensräume für Mensch und Natur mit sich bringt.

Da das Projekt Feste Fehmarnbeltquerung aus Tunnel und Hinterlandanbindung besteht, da für den Tunnel zwar die Planfeststellung abgeschlossen ist für die Hinterlandanbindung aber im Wesentlichen noch nicht einmal begonnen hat, ist es Zeit den Prozess zu stoppen, alle Planungsschritte einzustellen, vorbereitende Bauarbeiten in Dänemark eingeschlossen und eine Prüfung dieses Projektes auf seine Umwelt und Klimarelevanz durchzuführen.
Durchzuführen ist das von einem Institut das unabhängig und neutral das heißt nicht Interessen gebunden wertet. Da aus dem Jahre 2017 eine Vergleichsstudie vorliegt die die Treibhausgas und CO2 Belastungen zwischen Tunnel Bau und Betrieb und der Fortsetzung der Fährlinie Puttgarden-Rödby vergleicht, sind wir sicher, dass dieses Projekt durch einen Klimacheck durchfallen wird.

Allein ca 2 Millionen Tonnen CO2 werden durch die Betonproduktion für die Tunnelelemente entlassen werden. Die Bürgerinitiativen werden diejenigen Parteien unterstützen, die den Mut haben dieses völlig aus der Zeit gefallene Projekt auch jetzt noch zu stoppen und die Planung des Baus einer 4 spurigen Autobahn auf dem Meeresgrund des Belt zu beenden.

Veranstaltung 29.2.2020 – „Die Ostsee retten“ – eine Veranstaltung auf der Fähre nach Rödby.
Die Abfahrt der Teilnehmer




Jetzt erst recht gegen den Belttunnel

Als Kritiker der FFBQ bitten wir Dich, die Aktion des BUND zu unterstützen und den Appell an die Bundesregierung zu unterzeichnen.

https://aktion.bund.net/mensch-mach-leise

Sehr geehrte/r Unterstützer/in der Beltrettung,

auch nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts halten wir als BI gegen die FFBQ an unserer Forderung fest, das Projekt aufzugeben. Mit Corona ist dieses Projekt vom Größten Anzunehmenden Unsinn zum Allergrößten konvertiert.

Das Urteil des Gerichts hat – wie die Verhandlung selber – nicht eines unser zahlreichen und belegten Argumente widerlegt. Im Gegenteil. Wer die Verhandlung vor Ort verfolgt hat, wird zustimmen müssen: Die Zweifel und Kritikpunkte wurden mit Abstand im wahrsten Sinne des Wortes gründlicher und hergeleiteter vorgetragen als es die Antworten des Vorhabensträgers waren.

Nun muss Widerstand auch wirklich und real sein und pure Hoffnung wird der Verantwortung, in der wir stehen, nicht gerecht. Somit sprechen wir Sie/Dich anim Rahmen unserer Kampagne: „Jetzt erst recht gegen den Tunnel!“ Und bitten um Unterstützung!

Die Ostsee in Gefahr. Nicht nur – aber auch – durch die FFBQ!

Ein ganzer Lebensraum; zugleich wichtiger Anteilnehmer an einem gesunden Weltklima, die Ostsee,  das größte Binnenmeer global, ist in höchster Gefahr.

Auf dieses Ergebnis sind wir – Gegner eines Absenktunnels auf dem Meeresboden des 18 km breiten Fehmarnbelts – in unserem Kampf gegen dieses unsinnige Projekt Feste Fehmarnbeltquerung mit allen Untersuchungen, die uns zur Verfügung standen, immer wieder gestoßen.

Ob wir uns mit dem Salzgehalt und dem Wasseraustausch zwischen Ost- und Nordsee  bzw. dem Atlantik beschäftigt haben, mit den schon existierenden sog. „Todeszonen“, den Lasten, die auf Fauna und Flora gelegt sind durch die Behandlung und den Eintrag von Belastungen in dieses Meer.

Der „Lärmangriff“ auf den Schweinswal, wie er von einer 20 km langen Baustelle auf dem Meeresgrund ausgehen würde, die Sedimentaufwirbelung, die Seesterne mit einem Leichentuch ersticken wird, die Verdunkelung des gesamten  Lebens im Flachwassersystem Ostsee, die Auswirkungen eines veränderten Salzgehaltes auf den Laichprozess der Dorsche – die Liste der Gefährdungen ist lang.

Der BUND schreibt für seine Aktion: „ Mensch mach leise“:
„Unterwasserlärm tötet.
Kommunikation, Jagd, Orientierung, Feindvermeidung: Schall ist überlebenswichtig für Meeressäuger wie Schweinswal und Co. Doch menschengemachter Lärm durch Schiffe, Militär und Ölförderung macht Nord- und Ostsee immer lauter und unerträglicher für ihre Bewohner*innen. Eine Katastrophe, die sich unbemerkt unter der Wasseroberfläche abspielt!“

Als Kritiker der FFBQ bitten wir Dich, die Aktion des BUND zu unterstützen und den Appell an die Bundesregierung zu unterzeichnen.

https://aktion.bund.net/mensch-mach-leise

Leipzig: Das Bundesverwaltungsgericht winkt den Planfeststellungsbeschluss Tunnel durch – Unfassbar.

Urteilsverkündung des BVerwG Leipzig zum Ostseetunnel, der FFBQ

Im Zweifel: Nie!

Das Urteil über den Planfeststellungsbeschluss zur Festen Fehmarn Beltquerung FFBQ ist gesprochen.
Das BVerwG hat alle Klagen zurückgewiesen; an einer Stelle, der des Biotopschutzes der Riffe im Belt ist ein „Ergänzungsverfahren“ verlangt und von der Beklagtenseite zugesagt worden.

Ansonsten hat das Gericht aus formalem Grund oder eigener inhaltlicher Abschätzung die vielfältig und differenziert in den Prozesstagen vorgebrachten Einwendungen zurückgewiesen und dem Planfeststellungsbeschluss den Rechtfertigungsstempel erteilt.

Als Bürger und Initiativen sind wir fassungslos.

Nun haben  wir vom Gericht nicht erwarten können, dass es die gesellschaftliche, wirtschaftliche und soziale Gesamtschau dieses Projektes als Angriff auf die Natur, das Klima und die Lebensqualität sowie die Wirtschaft der Region zum Ausgangspunkt seiner Betrachtung macht.

Die Verantwortung liegt bei der Politik
Diese Verantwortung liegt weiterhin – nach wie vor dem Urteil – in den Händen unserer politisch Verantwortlichen in Berlin. Sie sind jetzt – und das insbesondere im Kontext der Corona Folgen – aufgefordert, geplante Maßnahmen auf den Prüfstand zu stellen. Das betrifft auch Maßnahmen der europäischen Verkehrsinfrastruktur wie die FFBQ und niemand zweifelt daran, dass die Corona Folgen massiven Einfluss auf die Mobilitätsanforderungen der Zukunft haben werden.

Bisher fehlte der Mut in einer Gesamtbetrachtung aller Aspekte, eine unvoreingenommene fachliche Gesamtbewertung des Querungsprojektes und die rechtliche Bewertung eines leichtsinnig geschlossenen Staatsvertrages vorzunehmen.

Das gesamte Spektrum der Beltquerung einschließlich der geplanten Hinterlandanbindung muss bezüglich Bedarf, Nutzen und realen Kosten, sowie hinsichtlich des Respekts vor Mensch und Natur, aber auch des überlebensnotwendigen Klimaschutzes bedacht und entschieden werden.

Und mit anderer Haltung als die mit der das BVerwG entschieden hat, verlangen wir zukunftsfähige Entwicklungsstrategien – eine davon wird lauten müssen: Im Zweifel Nie!

Und damit sind und bleiben die BI bei ihrem klaren NEIN zur FFBQ.

Mit Corona – die Lehren wirklich ziehen! Tunnelplanung stoppen!

Vor dem Kreishaus Eutin am 28.8.2020 – Fridays for Future without fixed Link

Die AG Belt-Hamburg bietet an – jeden Mittwoch 18:00 bis 18:40 ein Online Gespräch zu allen aktuellen Themen FFBQ und SHLA.
Bodo Gehrke und Isabel Arent stehen zum Gespräch bereit.
Wer eine Einladung zur Teilnahme (per Handy über Webex-App oder PC mit Lautsprecher und Mikro) haben möchte, bitte zuvor eine mail senden an:

mail@bodo-gehrke.de
(Wenn gewünscht mit Themenvorschlägen; ansonsten berichten wir)

Die Bewegung gegen die Feste Fehmarnbertquerung nimmt das Wort des Landesvorsitzenden der GRÜNEN in Schleswig-Holstein gerne auf.

Ein Tunnel auf dem Meeresboden im Fehmarnbelt ist der GAU:
Der „größte anzunehmende Unsinn“!

Vielen Dank für diese Zusammenfassung.

So geht es nicht – nie und nimmer!

Zur Übersicht der Querungsgegner

Presseerklärung Feste Fehmarn Belt Querung
Dänen beschließen einseitig Baubeginn im Januar 2021So geht es nicht – nie und nimmer!

„Eine unfassbare Provokation zu einem unmöglichen Zeitpunkt“

Roge, 25. April 2020 – Mitten in der weltweiten Corona Pandemie entscheidet das dänische Parlament, dass im Januar 2021 mit dem Bau des Ostseetunnels begonnen werden soll. „Das ist eine unfassbare Provokation“, sagt Bodo Gehrke von der AG Belt Hamburg. Die ganze Welt kämpfe gegen einen unsichtbaren Feind, die deutsche Regierung sowie das EU Parlament legen Milliarden Programme auf, um die Wirtschaft und vor allem die Menschen vor den schlimmsten Folgen zu schützen „und das dänische Staatsunternehmen Femern A/S hat nichts Besseres zu tun, als über die Fortsetzung der Bauarbeiten auf deutscher Seite Mitte 2022 zu schwadronieren. Das ist eine unfassbare Provokation zu einem unmöglichen Zeitpunkt. Und eine infame
Beleidigung der deutschen Partner“, sagt Gehrke.

Denn die aktuelle Corona Krise zeige mehr als deutlich, dass die Menschheit in ihrem egoistischen
Expansionswahn bereits heute viel zu weit gegangen ist. Der niederländische Virologe Prof. Dr. Ab Osterhaus sagt ganz klar: das menschengemachte Artensterben in Tier- und Pflanzenwelt ist mitursächliche für globale Infektionskrankheiten, die von Tieren auf den Menschen übertragen wurden, sogenannte Zoonosen. Die
Reduktion der Artenvielfalt begünstigt die schnelle Verbreitung von Krankheiten innerhalb einer Rasse und damit die unbegrenzte Übertragung auf den Menschen.

Die finalen Auswirkungen von Bau und Betrieb des Ostseetunnels durch den Fehmarn Belt auf die maritime Flora und Fauna ist noch nicht ausreichend dargelegt. Unter anderem diesen Punkt klagt der Naturschutz Bund Deutschland NaBu vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein. Die Verhandlungen beginnen im September – falls sie nicht wegen der Corona Pandemie verschoben werden müssen.

Dänemark pfeift offenbar auf deutsche Gerichte. So eine dreiste Missachtung der deutschen Souveränität ist erstaunlich. Bodo Gehrke nennt diese Ankündigung Propaganda und psychologische Kriegsführung – denn eigentlich ist mit Femern A/S verbindlich vereinbart, dass der Bau nicht beginnt, bevor alle vorhandenen Unwägbarkeiten zufriedenstellend geklärt sind. „Jetzt werden sie wortbrüchig!“, hebt Gehrke vor.

Neben der Klage des NaBu liegen in Leipzig sieben weitere Klagen vor, unter anderem von den Städten Bad Schwartau und Fehmarn, aber auch von den Fährunternehmen Scandlines und Stena Linie. Hierbei geht es u.a. um die Selbstbestimmung der infrastrukturellen Entwicklung der Gemeinden bzw. um die Wettbewerbsverzerrung durch die massiven Subventionen, mit denen der Ostsee Tunnel aus dänischen, deutschen und europäischen Steuermitteln finanziert werden soll.

„Corona zeigt uns, dass wir demütiger sein müssen“, sagt Bodo Gehrke. „Diese Pandemie zeigt uns, dass Höher, Schneller, Weiter keine Lösung – sondern die Ursache globaler Probleme ist. Die Dänen beweisen, dass sie das nicht begriffen haben. Es ist an uns, ihnen das klar zu machen – denn es geht schon lange nicht mehr um die Frage, wie der Tunnel gebaut werden soll. Sondern ob er gebaut werden soll!“


Die AG Belt Hamburg arbeitet im Netzwerk mit der Allianz gegen die FFBQ, www.allianz-beltquerung.info/, dem Aktionsbündnis gegen FFBQ e.V., https://beltquerung.info/ und den Beltrettern, https://beltretter.de/ sowie weiteren Bürgerinitiativen zwischen Belt und Hamburg. Alle Arbeit in sämtlichen Initiativen wird ehrenamtlich geleistet und ausschließlich über Spenden und Mitgliedsbeiträge finanziert.

Kontakt für Medien

Isabel Arent
+49 4563 4 78 98 04
isabel.arent@gmx.de

Veranstaltungsreihe „Stop Fehmarnbelttunnel „

Willkommen auf der Website der AG Belt-Hamburg.
Diese Seite informiert Sie über unsere Veranstaltungsreihe, die von Januar bis März 2020 in Bad Schwartau, auf dem Belt (Fährschiff) und in Lübeck stattfindet.

Wir vertreten hier das Anliegen vieler Ostholsteiner und Lübecker Bürgerinitiativen, um allen Interessierten, Kritikern und Mitstreitern eine Plattform zu bieten, sich zum Thema Feste Fehmarn Belt Querung umfassend zu informieren.
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Neue Nachrichten vom Fehmarnbelt 1:

https://youtu.be/eUnguOVLfZg

Neue Nachrichten vom Fehmarnbelt 2:
https://youtu.be/Jfifj4cjwVM

Das Land Schleswig Holstein hat es sich auf Fahnen geschrieben, die weltweit einzigartige Ostsee zu schützen. Auch und insbesondere vor der Nutzung durch den Menschen – wie dieses Video zeigt.
https://www.youtube.com/watch?v=ScQX7tlQb8g

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Umfassende Information – dazu dienen vor allem unsere drei Tagungen, siehe Menueleiste oben.
Hierzu laden wir Sie herzlich ein!

Die Feste Fehmarnbeltquerung und ihre Folgeschäden sind der Ausgangspunkt unserer Bemühungen, durch sachliche und umfassende Erörterung aller Aspekte die Politik in Europa und Berlin „zur Vernunft kommen zu lassen“.


Die AG Belt Hamburg wurde als Organisator für o.g. Veranstaltungsreihe gegründet. Sie arbeitet im Netzwerk

mit der Allianz gegen die FFBQ
http://www.allianz-beltquerung.info

… den Beltrettern
https://beltretter.de

… dem Aktionsbündnis Fehmarn gegen die FFBQ
https://beltquerung.info/

… der Bürgerinitiative Ratekau wehrt sich
https://www.ratekau-wehrt-sich.de/

sowie weiteren Bürgerinitiativen zwischen Belt und Hamburg.
Alle Arbeit in sämtlichen Initiativen wird ehrenamtlich geleistet und ausschließlich über Spenden und Mitgliedsbeiträge finanziert.